Auszug aus dem Buch: Grundeigentum in Spanien von A – Z für Eigentümer, Käufer und Verkäufer (Vollständige Neubearbeitung 7. Auflage).
Dienstbarkeiten – Servidumbres
Es handelt sich hierbei um ein dingliches Recht an einem Grundstück zugunsten eines anderen Grundstücks, aufgrund dessen der Inhaber berechtigt ist, ein fremdes Grundstück gemäß dem Inhalt der Dienstbarkeit zu nutzen (Art. 530 CC). Dienstbarkeiten sind vielfältiger Natur. Hierzu gehören Grunddienstbarkeiten, Wegerechte, Dienstbarkeiten, die zu einer bestimmten Handlung oder Duldung verpflichten, persönliche Dienstbarkeiten sowie gesetzliche Dienstbarkeiten wie Wasserrechte, Fensterrechte, Grenzabstände.
Besteht eine Dienstbarkeit an einem Grundstück, die nicht offenkundig ist und in der Escritura nicht erwähnt wurde, ist der Käufer des Grundstücks nach Art. 1483 CC berechtigt, die Aufhebung des Vertrages zu verlangen, wenn er es bei Kenntnis der Dienstbarkeit nicht erworben hätte. Gleiches gilt für Grundstücksbelastungen. Wahlweise kann er auch eine entsprechende Entschädigung verlangen. Allerdings kann er diese Rechte nur innerhalb eines Jahres ab Ausfertigung des notariellen Kaufvertrages geltend machen. Nach Ablauf dieser Jahresfrist steht ihm nur noch das Recht auf Entschädigung zu, das er jedoch innerhalb eines Jahres ab Kenntnis der Belastung oder Dienstbarkeit geltend machen muss.
Die Löschung von Dienstbarkeiten ist in Art. 546 des Código Civil geregelt. Nach Ziffer 2 dieser Vorschrift erlöschen Dienstbarkeiten durch die Nichtausübung während eines Zeitablaufs von 20 Jahren. Die Löschung muss gerichtlich beantragt werden. Im Vorverfahren muss der Nachweis der Nichtausübung der Dienstbarkeit, zumeist eines Wegerechts, durch eine notarielle Urkunde geführt werden. Entscheidet das Gericht im Sinne des Antrags, weist es zugleich das Grundbuchamt an, die Löschung vorzunehmen.
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Grundeigentum in Spanien von A – Z für Eigentümer, Käufer und Verkäufer (Vollständige Neubearbeitung 7. Auflage) 216 Seiten , € 38,- .
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